"Es ist mir eine große Freude, dass Memmingen 25 Jahre nach dem Bayerischen Städtetag 1991 wieder Gastgeberin für rund 270 Städte ist", sagte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger bei der Pressekonferenz zum Bayerischen Städtetag 2016 in der Stadthalle. Das Tagungsthema ist "Zuwanderung und Integration". "Die Kommunen tragen ihren Anteil, die gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Herausforderung der Zuwanderung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen zu meistern", stellte der Verbandsvorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly fest. Die Städte und Gemeinden seien dabei auf Unterstützung durch Bund und Land angewiesen.
"Kommunen können Integration, sie handeln schon lange. Integration geschieht über viele Stufen und Etappen hinweg. Das ist eine Aufgabe für Generationen. Integration bereitet den Kommunen viel Arbeit und Kosten, aber die Mühen lohnen sich", sagte Maly. Integration sei keine alleinige Aufgabe der Kommunen, Bund und Länder müssten sich dieser gesellschaftlichen Aufgabe stellen. Denn hier verzahnten sich viele Politikfelder wie Städtebau und Wohnungsbau, Bildung, Sozialpolitik und Arbeitsmarktpolitik, Ehrenamt, Kultur und Sport.
Maly stellte fest: "Es gibt ein Leitmotiv, das alle Bereiche von Integration durchzieht: Die Kommunen leisten ihren Beitrag und werden ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht. Kommunen leisten viel für Integration, aber sie müssen es sich auch leisten können. Es darf keine kalte Kommunalisierung von Integrationskosten geben. Bund und Länder dürfen sich ihrer Verantwortung nicht entziehen."
Integration berühre viele Bereiche: Mobilisierung von Bauland, den sozialen Wohnungsbau, den Arbeitsmarkt, Jugendhilfe und Sozialhilfe, Kinderbetreuung in Kindergärten, Kitas und Horten, Erziehung und Schule. "Die Zeichen stehen auf Integration, denn Zuwanderung ist trotz vieler Herausforderungen eine Chance. Bayern ist nicht zuletzt wegen der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden ein Vorbild der Integration", so Maly. Wenn ein Gemeinwesen zu wenig auf Integration achte, wachse die Gefahr, dass Konfliktherde vor der eigenen Haustür wachsen, meinte der Verbandsvorsitzende. "Sobald bezahlbare Wohnungen fehlen, steigt die Gefahr von sozialen Spannungen und wächst Konkurrenz zwischen Einheimischen und Zuwanderern. Der Zuzug von Flüchtlingen erhöht den Druck auf den Wohnungsmarkt, gerade um bezahlbare Wohnungen." Leider seien die Forderungen des Städtetags nach Intensivierung der Städtebauförderung und Belebung des sozialen Wohnungsbaus spät aufgegriffen worden, so Maly, ab nun sei Bewegung in den Wohnungsbau gekommen.
Integration sei die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben. Neben den Zuwanderern gelte es immer auch die deutsche Bevölkerung einzubeziehen. "Wir wollen alle mitnehmen. Keiner darf auf der Strecke bleiben. Städte müssen sich um Menschen mit Migrationshintergrund kümmern und müssen für alle Menschen Wege aus der Armut, Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit öffnen", betonte Maly. Ein wichtiger Ansatzpunkt sei das Thema Bildung. Je qualifizierter die Ausbildung, desto größer die Chancen am Arbeitsmarkt. "Integration beginnt mit Bildung, mit dem Erlernen der deutschen Sprache, es geht um Schulabschlüsse und Ausbildungsabschlüsse. Neben der fachlichen Qualifikation geht es um kulturelle Kompetenzen. Es geht um den Respekt vor den Regeln des Zusammenlebens und die Einhaltung der demokratischen Rechtsordnung in Deutschland. Die deutsche Gesellschaft erwartet die Anerkennung ihrer bewährten verfassungsrechtlichen Grundwerte, die unantastbar sind, wie Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau. Im Alltag bedeutet das gelebte Toleranz", erklärte der Nürnberger Oberbürgermeister.
Bildung setze früh an, sie reiche von der frühkindlichen Bildung und der Schule bis zur Hochschule. Maly verweist auf Krippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Musikschulen, Volkshochschulen, Kultureinrichtungen und Sportstätten: "Das sind Lernorte und Orte des Zusammenlebens für Kinder und Eltern, an denen sich niemand abkapseln kann. Hier treffen sich unterschiedliche Nationen, Schichten und Sozialmilieus. Diese Orte ermöglichen die Teilhabe an Bildung, sind eine Basis des Miteinanders, schlagen Brücken und schaffen aus der Vielfalt eine Einheit." Eine Schlüsselrolle in der Bildung komme den Ganztagsschulen zu. Der flächendeckende Ausbau der Ganztagsschule ist Maly zufolge das effizienteste Mittel, um Schüler unterschiedlicher Herkunft zu fördern. "Der Freistaat muss den Ausbau der Ganztagsbeschulung forcieren, damit Schüler mit Migrationshintergrund oder aus bildungsfernen Milieus einen einfachen Zugang zu Bildung erhalten", fordert der Verbandsvorsitzende.
Er freue sich auf die Vollversammlung, die "ein wärmendes Lagerfeuer für Kommunalpolitiker" sei, an dem wertvoller Erfahrungsaustausch und persönliche Gespräche möglich seien.
