„Wir haben die Herausforderung der schwierigen Finanzlage gemeistert“, sagte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Haushaltsrede. Der Stadtrat verabschiedete in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt 2011. Das Hauhaltsvolumen des Vermögenshaushalts beläuft sich dieses Jahr auf 26,3 Millionen Euro, wovon stolze 17,8 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingeplant sind. Wert legt der Oberbürgermeister auf die Feststellung, dass einerseits durch den hohen Investitionshaushalt viele zukunftsorientierte Maßnahmen finanziert werden und andererseits die Neuverschuldung in einem zu verantwortenden niedrigen Ausmaß gehalten werden könne.
Nachdem die Finanzsituation in den letzten zwei Jahren sehr schwierig war, sieht die Stadt nun optimistischer in die Zukunft. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, Indikator für die finanzielle Lage einer Kommune, beläuft sich in diesem Jahr auf 9,9 Millionen Euro. Im Jahr 2010 war aufgrund der Finanzkrise lediglich eine Zuführung von 200 000 Euro möglich. Zudem wären neue Bauvorhaben, wie speziell die Realschule, ohne höhere Zuweisungen von Bund und Land nicht denkbar.
Der Neubau der städtischen Realschule zählt zu den größten Einzelposten des Vermögenshaushalts. In diesem Jahr sind für das Großprojekt sieben Millionen Euro veranschlagt. Insgesamt wird der Neubau rund 18 Millionen Euro kosten. Daneben sind für die Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums 2,5 Millionen Euro vorgesehen. In Kinderbetreuungseinrichtungen fließen in diesem Jahr rund 3,3 Millionen Euro, wovon die Stadt private Kindertagesstätten bei Investitionen unterstützt. In den Neubau des Sonnenscheinkindergartens werden in einem ersten Schritt 800 000 Euro investiert. Für Straßenbaumaßnahmen sind rund 1,3 Millionen Euro eingeplant. Der Abschluss der Erweiterung des Landestheaters Schwaben wird letztmalig mit weiteren 2,4 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Das hohe Investitionsvolumen kann laut Dr. Holzinger zu einem Großteil durch die gegenüber 2010 erhöhte Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von fast zehn Millionen Euro finanziert werden. Die Gewerbesteuer wurde mit 25 Millionen Euro sehr optimistisch veranschlagt. Gegen eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes um zehn Punkte auf 340 hat sich zuvor die Mehrheit des Stadtrats ausgesprochen. „Memmingen muss als besonders starker Standort des produzierenden Gewerbes vor einer Mehrbelastung genau die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Betriebe berücksichtigen“, so Dr. Holzinger in seiner Haushaltsrede. Er will jedoch im Lauf des Jahres mit Vertretern der Wirtschaft über eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes sprechen.
Trotz zuversichtlicher Kalkulation der Gewerbesteuereinnahmen ist eine weitere Neuverschuldung von 2,4 Millionen Euro vorgesehen. Die Schuldenlast der Stadt zum 1. Januar 2011 betrug 37 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 902 Euro entspricht. Damit liegt Memmingen noch immer unter dem Durchschnitt vergleichbarer Städte in Bayern. Nach den aktuellsten vorliegenden Zahlen betrug die Verschuldung der kreisfreien Städte Bayerns vergleichbarer Größe am 31. Dezember 2009 rund 1 246 Euro je Einwohner.
