„Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch unsere Stadt erreicht“, sagte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Stadtkämmerer Jürgen Hindemit erläuterte im Einzelnen, wie es um den städtischen Haushalt 2010 bestellt ist. Während bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Einnahmen wegbrechen, steigen die Ausgaben für Leistungen im Rahmen von SGB II (Hartz IV). Die Stadt wird sich nun schwer tun, alle gewünschten Investitionen zu realisieren.
Schon im Jahr 2009 sind die Einnahmen der Stadt Memmingen rapide eingebrochen. So brach die Gewerbesteuer vom Rekordwert 2008 mit 33,26 Millionen Euro auf 18,9 Millionen Euro ein - das ist ein Rückgang um rund 43 Prozent. Im laufenden Jahr rechnet die Stadt lediglich mit 15,2 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Das wäre ein Rückgang um rund 55 Prozent gegenüber 2008 und würde die niedrigste Gewerbesteuereinnahme seit 2000 bedeuten. „Wir sind auf einen Schlag um zehn Jahre zurückgefallen, das verkraftet man nicht so leicht“, stellte Hindemit fest. Eine Folge davon ist, dass derzeit die Ausgaben des laufenden Betriebes, die in der kommunalen Buchführung im Verwaltungshaushalt veranschlagt sind, noch nicht gedeckt sind. Hier besteht derzeit eine Unterdeckung von über einer Million Euro.
Im Vermögenshaushalt, der die laufenden Investitionen finanziert, und der in den letzten Jahren aus dem Verwaltungshaushalt gespeist wurde, ist das Bild noch düsterer. Hier stehen aus den vergangenen Jahren noch Vorhaben in der Größenordnung von 24 Millionen Euro an, die ihre Vollendung finden sollen. Größter Einzelposten ist hier die Staatliche Realschule, bei der noch annährend 10 Millionen Euro zu finanzieren sind. Ein weiteres schon in Bau befindliches Projekt ist das Elsbethen- und Schrannenareal. Die Platzumgestaltung sowie die Erweiterung des Landestheaters schlagen mit 8,4 Millionen Euro zu Buche. Hinzu kommen mit der Sanierung der Grundschule Steinheim sowie des Bernhard-Strigel-Gymnasiums Maßnahmen, die durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung kofinanziert werden. Auch im Vöhlin-Gymnasium wie auch dem Gruppenklärwerk in Heimertingen sind Abschlussarbeiten jeweils umfassender Investitionen zu verzeichnen.
„Es sind keine nennenswerten Rücklagen mehr vorhanden“, berichtete der Stadtkämmerer. Die Stadt Memmingen werde daher nicht umhinkommen, Darlehen in einer Größenordnung von voraussichtlich 18 Millionen Euro für diese Investitionen aufzunehmen. „Die Kämmerei ist angewiesen, jede Ausgabe um zehn Prozent zu kürzen“, sagte der Oberbürgermeister. Im Rahmen der Haushaltsberatungen müsse man sich den neuen Herausforderungen stellen und nun geeignete Schritte einleiten. „Wir müssen ein Bündnis der Haushaltssicherung bilden und gemeinsam an einem Strang ziehen“, sagte Holzinger und bat die Stadträte dabei um ihre Unterstützung.
