In der Plenumssitzung am 8. April hat der Memminger Stadtrat den Haushalt für 2019 einstimmig mit 34 Ja-Stimmen verabschiedet. Oberbürgermeister Manfred Schilder betonte in seiner Haushaltsrede die Wichtigkeit von "Beständigkeit und Verlässlichkeit" im Handeln. Dies gelte besonders für den städtischen Haushalt und die ihm zugrundeliegenden Steuerhebesätze und Abgaben. Der Haushalt erreiche erneut Rekordwerte. "Das Volumen des Verwaltungshaushaltes 2019 beträgt 141,862 Millionen Euro und steigt um 0,3 Prozent an. Das Volumen des Vermögenshaushaltes 2019 beträgt 32,299 Millionen Euro und steigt damit gegenüber dem Vorjahr um 5,9 Prozent", sagte Schilder. Das Gesamtvolumen des Haushaltes (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt) steige um 1,3 Prozent auf 174,161 Millionen Euro. Der Etat sichere unter anderem die Zukunftschancen der Jugend und der heimischen Wirtschaft. Die Stadt investiere viel in die Sanierung von Schulen, in die Infrastruktur und in Förderungen für das Klinikum.
So sei die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums mit 4,4 Millionen Euro veranschlagt, die Sanierung des Steinheimer Zehntstadels mit 2,5 Millionen Euro, die Sanierung der historischen Stadtmauer mit 1,45 Millionen Euro und die Teilsanierung der Johann-Bierwirth-Schule mit 1,1 Millionen Euro.
Die Betriebe "im zweitgrößten Industriestandort Bayerisch-Schwabens" hätten wiederum eine gute Konjunktur gehabt, was sich positiv auf die Gewerbesteuer und auf die Arbeitslosenquote ausgewirkt habe. Die faktische Vollbeschäftigung führe zu einer positiven Entwicklung bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer. Bei der Gewerbesteuer habe sich im Vergleich zu 2018 eine Stagnation bei 32,5 Millionen Euro ergeben, berichtete der Oberbürgermeister.
Für die Schlüsselzuweisungen vom Land 2019 in Höhe von 6,22 Millionen Euro dankte der Rathauschef dem Freistaat Bayern, stellvertretend Stadtrat Klaus Holetschek, MdL.
Im Jahr 2019 können dem Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt 9,779 Millionen Euro zugeführt werden. "Die im Vermögenshaushalt von 32,3 Millionen Euro enthaltenen Bauinvestitionen liegen bei 17,5 Millionen Euro", stellte Schilder fest. Damit werde auch die örtliche und regionale Wirtschaft gestärkt. Nicht zu vergessen seien die im Verwaltungshaushalt enthaltenen Unterhaltsmaßnahmen für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und Kindergärten. "Sie stellen zwar Unterhalt dar, sind aber gleichzeitig Bauinvestitionen und mit 10,77 Millionen Euro weiterhin auf einem hohem Niveau", sagte Schilder. Dies unterstreiche die Bemühungen der Stadt, ihre Gebäude zu erhalten.
Angesichts dieser erheblichen Investitionen sei eine Darlehensaufnahme in Höhe von 4,2 Millionen Euro zum Ausgleich des Haushaltes notwendig. "Zudem entnehmen wir 5 Millionen Euro aus den Rücklagen", stellte der Oberbürgermeister fest.
Verwaltungshaushalt
Der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben steigt von 14,712 Millionen Euro auf 15,054 Millionen Euro (ohne Investitionen). Die Leistungen für die "Grundsicherung für Erwerbsfähige (SGB II)" seien mit 3,45 Millionen Euro in etwa gleicher Höhe festgesetzt wie im Vorjahr (3,41 Millionen Euro). Der Zuschussbedarf für Jugendhilfe belaufe sich auf 9,54 Millionen Euro (Vorjahr: 9,23 Millionen Euro).
Im Haushalt seien auch die Kosten für die Jugendsozialarbeit mit über 257.000 Euro und der Zuschuss für die Erziehungsberatungsstelle in Höhe von 406.350 Euro enthalten. Der Zuschuss für den städtischen Jugendtreffpunkt liege bei 317.600 Euro, für den Stadtjugendring bei 89.000 Euro. Die im Osten der Stadt angesiedelte migrationsspezifische Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien "MIR" habe einen Zuschussbedarf von 82.450 Euro.
Kultur: Der städtische Gesamtzuschuss für den Kulturbereich steige im Jahr 2019 auf 4,275 Millionen Euro (Vorjahr 3,97 Millionen Euro). "Bei Gesamtausgaben von ca. 6,53 Millionen Euro haben wir weiter überdurchschnittliche Kulturausgaben mit 150 Euro pro Einwohner", betonte Schilder. Die Städtische Sing- und Musikschule wird 2019 mit 538.800 Euro bezuschusst (Vorjahr 445.200 Euro), die Stadtbibliothek mit 446.040 Euro (Vorjahr 427.240 Euro). Der Museumsbereich habe einen Zuschussbedarf von 1.212.230 Euro (2018: 1.053.140 Euro). Das Stadtoberhaupt wies darauf hin, dass mit Beschluss des Stadtrats zur Saisoneröffnung ab 1. Mai 2019 für einen Erprobungszeitraum von drei Jahren in den Memminger Museen auf die Eintrittsgebühren verzichtet werde. Das Kulturzentrum Kaminwerk werde 2019 wieder mit einem Zuschuss von 362.400 Euro unterstützt.
Schulen: Laut Schilder wurde die Schullandschaft Memmingens in den letzten Jahren deutlich gestärkt. "Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings die gute Ausbildung der Jugend wert ist. Der Gesamtzuschuss liegt bei 8,539 Millionen Euro." (Vorjahr: 8,151 Millionen Euro). Die erheblichen Ausgaben im Vermögenshaushalt seien dabei noch nicht berücksichtigt. Für Ganztagesschulen stünden im Haushalt 178.000 Euro (2018: 143.000 Euro) zur Verfügung.
Für die Kindertageseinrichtungen liege der Zuschussbedarf im Jahr 2019 bei 4,752 Millionen Euro (2018: 4,155 Millionen Euro). "Im Jahr 2018 wurden in Memmingen 1.740 Kinder betreut", erklärte Schilder. Die Zuschüsse an nichtstädtische Kindertageseinrichtungen und Stiftungseinrichtungen nach dem BayKiBiG betragen 2,2 Millionen Euro. Die Zuschüsse an nichtstädtische Horte nach dem BayKiBiG betragen 0,550 Millionen Euro. Insgesamt besteht für Kindergärten und Horte ein Zuschussbedarf von 5,302 Millionen Euro (Vorjahr: 4,785 Millionen Euro). Am Bundesprogramm Sprach-KiTas "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" nehmen der Fröbelkindergarten und die Kindertageseinrichtungen im Mitteresch, Westermannstraße und Amendingen teil. Für das Sprach- und Integrationsprojekt seien laut Haushaltsplan 2019 Zuweisungen vom Bund in Höhe von 100.000 Euro und Sachausgaben mit 14.000 Euro veranschlagt.
Personal: Mit 2.349,40 Planstellen (Vorjahr: 2.298,75) bei der Stadt, beim Klinikum, in den Stadtwerken und anderen Einrichtungen ist die Stadt zusammen mit der Unterhospitalstiftung der größte Arbeitgeber. Allein auf das Klinikum entfallen dabei 1.256,51 Planstellen (Vorjahr: 1.218,53). Zudem leiste die Stadt als Partner im Bündnis für Arbeit einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit. "Wir haben über die besagten Planstellen hinaus 298 Ausbildungs- und Praktikantenstellen", unterstrich Schilder. Die Gesamtkosten im Personalbereich steigen im Vergleich zum Vorjahr an und belaufen sich auf 47,999 Millionen Euro (Vorjahr: 45,550 Millionen Euro).
Der abschließende Dank des Oberbürgermeisters galt der gesamten Bürgerschaft und Wirtschaft in Memmingen, dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerei.
