Was ändert sich bei den Abwassergebühren? Darüber informierten Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger, Tiefbauamtsleiter Ingo Mnich und Kay Watermann von der WTE Betriebsgesellschaft bei einer Bürgerinformationsveranstaltung im kleinen Saal der Stadthalle. Knapp 100 Besucher nutzten die Gelegenheit, sich über die Grundlagen und das Verfahren der Gebührenumstellung persönlich zu informieren.
Zurzeit gilt in Memmingen für das Ableiten und Reinigen von Schmutz- und Niederschlagswasser ein Einheitsgebührensatz. "Vor dem Hintergrund der Gebührengerechtigkeit sind die Kommunen nach aktueller Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte aufgefordert, Schmutz- und Niederschlagswasser gebührenrechtlich zu trennen", erklärte der Oberbürgermeister. Der Memminger Stadtrat habe deshalb vergangenen Herbst und dieses Frühjahr die Vorbereitungsmaßnahmen zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 1. Januar 2012 beschlossen.
Kay Watermann, Projektverantwortlicher der WTE Betriebsgesellschaft, erläuterte anhand einer Präsentation das Verfahren der Gebührenumstellung. Derzeit berechne sich die Höhe der Abwassergebühr nach der Menge des bezogenen Frischwassers. "Größe und Versiegelungsart der überbauten und befestigten an die Kanalisation angeschlossenen Flächen, ob es sich etwa um ein Einfamilienhaus mit Garten oder um einen Verbrauchermarkt mit Parkplatz handelt, wird nicht berücksichtigt", so Watermann. Künftig werde die Abwassergebühr aufgesplittet in eine Schmutzwassergebühr, die wie bisher von der Höhe des Frischwasserverbrauchs abhänge, und in eine Niederschlagswassergebühr. "Die bemisst sich nach der Größe der auf dem Grundstück vorhandenen versiegelten Flächen, von denen Regenwasser in die Kanalisation gelangt", sagte er. "Um die versiegelten Flächen im Memminger Stadtgebiet zu ermitteln, haben wir im Auftrag der Stadt im März 2011 Luftbilder erstellt, die als Grundlage für die Erfassung der überbauten und befestigten Flächen dienten", berichtete Watermann.
"Nun brauchen wir Ihre Mithilfe", sagte der Oberbürgermeister. Die Grundstückseigentümer in Memmingen erhielten ab dem 8. Juli 2011 Fragebögen zugesandt. Diese Selbstauskunft ermögliche den Bürgerinnen und Bürgern, nähere Angaben zum Grad der Versiegelung, zu Kanalanschlüssen, zu Zisternen etc. zu machen.
Tiefbauamtsleiter Ingo Mnich wies darauf hin, dass die Stadt Memmingen den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern mit einem umfassenden Informations- und Beratungsangebot hilfreich zur Seite stehe. "Dazu gehören die persönliche Beratung im Info-Mobil und im Tiefbauamt, der Info-Flyer, die Internetseite zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr mit vielen wertvollen Informationen sowie die kostenlose Info-Hotline", sagte Mnich.
Info-Mobil vom 11. Juli bis 22. Juli 2011
Öffnungszeiten: 9 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr
- Memmingen: 11. und 18. Juli 2011 auf dem Marktplatz
- Volkratshofen/Ferthofen: 12. Juli 2011 auf dem Dorfplatz Volkratshofen
- Amendingen: 13. Juli 2011 bei der Zulassungsstelle
- Steinheim: 14. Juli 2011 beim Kindergarten
- Eisenburg: 15. Juli 2011 bei der Feuerwehr/Kindergarten
- Dickenreishausen/Hart: 19. Juli 2011 bei der Schule
- Weststadt/Buxach: 20. Juli 2011 bei der Theodor-Heuss-Schule
- Oststadt: 21. Juli 2011 bei den Stadtwerken
- Memmingen Nord: 22. Juli 2011 auf dem Parkplatz des Einkaufszentrums Illerpark
Außerdem steht den Memminger Bürgerinnen und Bürgern vom 11. Juli bis 12. August 2011 eine kostenlose Telefon-Hotline unter der Nummer 0800 9464262 zur Verfügung (Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr).
Persönliche Beratung wird im Tiefbauamt, Schlossergasse 1, 87700 Memmingen, Zimmer 007 im Erdgeschoss angeboten (Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr, Freitag von 8 bis 13 Uhr).
