Der Stadtrat verabschiedete jetzt den Haushalt 2007 der Stadt Memmingen. Der Verwaltungshaushalt der Stadt beläuft sich in diesem Jahr auf 94,9 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt auf 19,5 Millionen Euro. Dabei steigt die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 4,1 Millionen Euro auf 6,1 Millionen Euro und hat damit einen neuen Höchststand erreicht. Sie gilt zugleich als Indikator für die finanzielle Lage einer Kommune. Die Neuverschuldung liegt in diesem Jahr trotz großer Investitionen bei gerade einmal zwei Millionen Euro. „Die solide Finanz- und Wirtschaftspolitik auch in guten Jahren hat uns Handlungsspielräume erhalten“, so Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in der Stadtratssitzung. Mit einer Verschuldensquote von 580 Euro pro Einwohner liegt Memmingen weiterhin weit unter dem Durchschnitt der Städte mit vergleichbarer Größenordnung, die 2006 1 254 Euro Schulden pro Einwohner hatten.
In der Tat kann sich der diesjährige Haushalt sehen lassen: Der Vermögenshaushalt, durch den die Investitionen finanziert werden, bleibt mit über 19 Millionen Euro auf dem hohen Vorjahresniveau. Darin enthalten sind 13,5 Millionen Euro für Bauinvestitionen. Rechnet man die vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von 6,7 Millionen Euro hinzu, in dessen Größenordnung darüber hinaus schon in diesem Jahr Aufträge erteilt werden dürfen, darf sich die Bauindustrie in diesem Jahr über Aufträge in Höhe von über 20 Millionen Euro freuen. „Damit zeigt sich die Stadt als verlässlicher Partner der hiesigen Wirtschaft“, so Dr. Holzinger.
Zu den größten Einzelposten bei den Investitionen gehört der Neubau des Stadions. Für das Projekt, dass bis Sommer fertig gestellt sein wird, werden in diesem Jahr über 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Daneben sind für die Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums in diesem Jahr zwei Millionen Euro vorgesehen. In die Erweiterung und Ertüchtigung des Gruppenklärwerks sollen heuer ebenfalls zwei Millionen Euro fließen. Dieses im gesamten um die 40 Millionen Euro teure Großprojekt soll Ende 2008 abgeschlossen sein. Für die Bahnunterführung Eisenburger Straße in Amendingen enthält der Haushalt 1,5 Millionen Euro, für den Ausbau der Maximilianstraße zwischen Schmiedplatz und Bahnhofsstraße einschließlich der Salzstraße sind 720 000 Euro vorgesehen. Hinzu kommen hier Kosten für den Kanal in Höhe von 180 000 Euro. Die Sanierung des Kindergartens St. Nikolaus lässt sich die Stadt heuer 380 000 Euro, die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der Edith-Stein-Schule einschließlich des Hortes 400 000 Euro kosten. Die Teilsanierung der Feuerwache mit 180 000 Euro, die des Stadttheaters mit 200 000 Euro sowie der erste Bauabschnitt des Geh- und Radwegs Ferthofen-Hart mit 200 000 Euro und der Ausbau des Trainingsplatzes Dickenreishausen mit 110 000 Euro gehören zu den kleineren Projekten, die in diesem Jahr umgesetzt werden.
Die Finanzplanung 2006 bis 2010 sieht auch für 2008 eine Fortsetzung der Investitionen auf hohem Niveau vor. Der diesjährige Haushalt enthält dazu auch schon die notwendigen Vorarbeiten: Planungskosten für das kombinierte Hallen- und Freibad wurden in Höhe von 250 000 Euro, für den Neubau der Realschule in Höhe von 200 000 Euro und für die Turnhalle Amendingen in Höhe von 10 000 Euro vorgesehen.
Dass diese Investitionen alle möglich sind, führt Oberbürgermeister Dr. Holzinger neben der soliden Finanz- und Haushaltspolitik auch auf die anhaltende Stärke der Memminger Wirtschaft zurück. „Memmingen ist weiterhin nach fast allen Kennzahlen die auf die Einwohnerzahl bezogen wirtschaftsstärkste kreisfreie Stadt in Bayerisch Schwaben und steht an vorderster Stelle in Bayern“, so Dr. Holzinger. So rechnet Stadtkämmerer Jürgen Hindemit in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahme in Höhe von 21,5 Millionen Euro. Gewerbesteuer in dieser Höhe habe seines Wissens nach in Memmingen noch nie gegeben – und das trotz unverändert niedrigem Gewerbesteuersatz. Über die Grundsteuer sollen fast sechs Millionen Euro, über den Anteil an der Einkommenssteuer 11,5 Millionen Euro in die städtischen Kassen fließen. Ein weiterer großer Einnahmeposten sind die Gebühren für städtische Einrichtungen. Hier sind die Einnahmen rückläufig, jedoch sollen sie auch dieses Jahr wieder knapp 18 Millionen Euro betragen.
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes, der die laufenden Kosten der Stadt beinhaltet, sind die Personalkosten mit 32,3 Millionen Euro der stärkste Posten. Als Bestandteil der Haushaltsatzung wurde dazu auch der Stellenplan der Stadt beschlossen. Die Stadt beschäftigt einschließlich des Klinikums über 2 100 Menschen und gehört damit weiterhin zu den größten Arbeitgebern der Region. Ein weiterer großer Posten im Verwaltungshaushalt ist der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben. Dieser hat sich auf 11,7 Millionen Euro erhöht. Hier nicht berücksichtigt sind Leistungen des Bezirkes, die die Stadt auch über die Bezirksumlage in Höhe von 7,1 Millionen Euro mitträgt. Leistungen der Jugendhilfe und Einrichtungen für Jugendhilfe schlagen mit 8,3 Millionen Euro zu Buche. Als erfreulich bezeichnete es Oberbürgermeister Dr. Holzinger auch, dass freiwillige Leistungen weiter in unveränderter Höhe gewährt werden können, sei es im Kulturbereich oder im Sportbereich mit den Übungsleiterzuschüssen. Im Jugendkulturbereich ist gar eine Steigerung der Zuschüsse zu verzeichnen.