ürftigen Gewerbes wird unverzüglich die Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden überprüft. Der Antragsteller ist daher verpflichtet, ein Führungszeugnis (§ 30 Abs. 5 Bundeszentralregistergesetz) und eine [...] tralregister (§ 150 Abs. 5 GewO) zur Vorlage bei der Behörde zu beantragen. Der ausländische Antragsteller ist verpflichtet vergleichbare Zuverlässigkeitsnachweise zu erbringen (amtliches Führungs- oder [...] Dagegen besteht für einige reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten (z.B. Verkauf von Druckwerken an öffentlichen Orten, Verkauf von Lebensmitteln von nicht ortsfesten Verkaufsstellen aus) eine Anzeigepflicht
über die Beleuchtung des Skateparks, ein eigenes Jahresbudget, Verbesserungen am ZOB sowie den öffentlichen Nahverkehr. Als erstes stellten die Jugendlichen ihr Anliegen vor, ein Fundraising für die Beleuchtung [...] ger agieren und Vorhaben besser planen zu können. Das Jugendparlament beabsichtigt, hierzu einen Antrag im Jugendhilfeausschuss zu stellen. Ein entsprechender Vorschlag soll bis zur nächsten Sitzung am
2013 nach einem fraktionsübergreifenden Antrag den einstimmigen Beschluss gefasst habe, Maßnahmen gegen ausbeuterische Kinderarbeit zu treffen. Bei öffentlichen Bauten, zum Beispiel im Straßenbau, dürfen
und an bestimmte Räume. Voraussetzung für die Erteilung ist insofern die Zuverlässigkeit des Antragstellers, die anhand eines Führungszeugnisses und eines Gewerbezentralregisterauszugs überprüft wird. [...] gen oder sonst eine nicht zumutbare Belästigung der Allgemeinheit, der Nachbarn oder einer im öffentlichen Interesse stehenden Einrichtung befürchten lassen. Seit dem 01.07.2012 ist neben der gewerber [...] von 500 Metern bzw. 250 Metern (bei bestehenden Spielhallen bzw. solchen, für die der vollständige Antrag auf glücksspielrechtliche Erlaubnis bis zum 30.06.2017 gestellt wurde) einhalten. Unter bestimmten
von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung eingingen, die eine Änderung der Planung erfordern, wurde der Antrag einstimmig angenommen. Somit steht dem
bewertet. Dahingegen wurde die Fahrradmitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln als wenig attraktiv eingestuft. Auch das fehlende oder geringe Angebot öffentlicher Leihfahrräder und der häufige Fahrraddiebstahl [...] falsche Straßenbenutzung zu den meisten Kollisionen. Der zweite Tagesordnungspunkt behandelte den Antrag auf die Einführung einer Tempo 30 Zone in der Hopfenstraße, der Moltkestraße, der Rheineckstraße
tragen wollen, benötigen Sie hierfür einen kleinen Waffenschein. Das Führen einer SRS-Waffe ist bei öffentlichen Veranstaltungen jedoch generell verboten. Für Druckluft-, Federdruckwaffen und CO2-Waffen, die [...] sind, besitzt der kleine Waffenschein keine Gültigkeit. Es wird empfohlen, dass Sie sich vor der Antragstellung ausführlich über die Regelungen des Waffenrechts informieren. Wenn Sie eine SRS-Waffe bei sich
nd in der Regel ein Formular zur Antragstellung zu. Viele Kassen bieten mittlerweile auch digitale Antragsmöglichkeiten auf deren Website an. Nach Eingang des Antrags erfolgt eine Begutachtung durch den [...] Pflegekasse beantragt werden – diese ist in der Regel der jeweiligen Krankenkasse angegliedert. Der Antrag kann formlos telefonisch, per E-Mail, Brief oder Fax erfolgen. Auch Angehörige können dies übernehmen [...] Pflegebedürftigkeit geprüft. Die Begutachtung erfolgt in der Regel innerhalb von fünf Wochen nach Antragstellung. Was sind die 6 Module der Begutachtung? Modul 1: Mobilität Modul 2: Kognitive und kommunikative
ischen Abteilung (IuK) der Stadt Memmingen. Entsprechend müssen auch die Anforderungen an die öffentlichen Verwaltungen steigen und der Online- Service ausgebaut werden. Über das neukonzipierte Virtuelle [...] notwendigen Papiere und Kosten, aufgelistet. Formulare: Aus vielen Bereichen stehen die notwendigen Antragsformulare für verschiedene Behördendienstleistungen zum download bereit. Lebenslage: Die jeweiligen B
vorzulegen. Das Stadtjugendamt Memmingen bietet auf dieser Seite alle nötigen Informationen und Anträge hierzu, um Vereine und ehrenamtlich Tätige dabei zu unterstützen, diese neue Regelung umzusetzen [...] Gemeinde bzw. Verwaltungsgemeinschaft. In der Regel dauert es zwischen ein bis zwei Wochen zwischen Antragstellung und Zusendung durch das Bundesamt für Justiz. Kostet das erweiterte Führungszeugnis etwas? Nein [...] das Zeugnis dann zugeschickt? Das erweiterte Führungszeugnis wird immer und ausschließlich der antragstellenden Person zugeschickt. Diese kann es dann dem Verein/Träger vorlegen. Wichtig: Das Zeugnis muss
