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Stadt Memmingen:Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit

Alle Menschen dürfen sich ihre eigene Meinung bilden, sie frei äußern und verbreiten. Diese Meinungen dürfen Menschen auch öffentlich sagen. Alle Medien sind ebenfalls frei, alle Menschen können sich dort informieren. Wer seine Meinung frei äußert, muss auf den Schutz der persönlichen Ehre beziehungsweise der persönlichen Würde anderer Menschen achten.

Das bedeutet zum Beispiel:

  • Religion darf kritisiert werden
  • Künstlerische Werke dürfen provozieren. Niemand darf Schriftstellern oder Schriftstellerinnen, Musikern oder Musikerinnen, bildenden Künstlern oder Künstlerinnen vorschreiben, wie sie arbeiten sollen
  • Auch die Regierung und Religionen dürfen Gegenstand von Satire und kritischer Kunst sein
  • Wer sich verleumdet, beleidigt, diffamiert oder in seiner persönlichen Ehre beziehungsweise Würde verletzt fühlt, kann sich an die Polizei oder an ein Gericht wenden

Das ist in Deutschland nicht erlaubt:

  • Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und Aufrufe zum Sturz der Demokratie
  • Beleidigende Meinungsäußerungen, die andere Personen herabwürdigen
  • Üble Nachrede oder Verleumdungen gegenüber anderen Menschen
  • Zu Hass und Gewalt aufzurufen