Tätigkeit zulässig? Aufwandsentschädigungen bzw. Erstattung von Kosten, die den im EStG vorgesehenen Freibetrag von 2400,- € pro Jahr (z.B. die Übungsleiterpauschale) nicht übersteigen, sind zulässig. Wie kann
oder bei außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen wie Blitzeis in so geringen Mengen wie nötig zulässig ist. Ansonsten ist es verboten. Ätzende oder umweltschädliche Stoffe dürfen nicht genutzt werden
Werktagen oder eines touristischen Sonn- und Feiertagsverkaufs einen Verkauf auf Groß- und Wochenmärkten zulassen. Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG)
diese konkreten Qualitätsstandards ist, dass der Einkauf vergaberechtlich und wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Zudem ist unabdingbar, dass Lebensmittel in der benötigten Menge zur Verfügung stehen und die
fanden in einer Phase intensiver gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen über die Zulässigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen statt. Auch nach der Neuregelung der Paragrafen 218 und 219 im Jahr
Schulen, dass man diese Notsituation erkennt“, ergänzte Dr. Holzinger. Die Stadt prüft zurzeit die Zulässigkeit des Bürgerbegehren, das gegen den Allgäu Airport gerichtet ist. Die Landkreise Unterallgäu, Oberallgäu
gnissen, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst vergoren werden, durch den Urproduzenten ist zulässig; 2. Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei; 3. rohe
hen Zwecke verfolgt werden. Hinweise auf die Bereitstellung von Gewinnen durch Unternehmen sind zulässig. Der Reinertrag des Veranstalters, die Gewinne der Spieler sowie die Kosten der kleinen Lotterie
der allgemeinen Entscheidungsfreiheit und des Rechts auf körperliche Unversehrtheit grundsätzlich zulässig – passive Sterbehilfe im weiteren Sinne. Durch diese Regelung wird das Selbstbestimmungsrecht des
Industriegebiet zu Gewerbegebiet geändert, um Betriebe zu ermöglichen, die im Industriegebiet nicht zulässig sind. 5. Memmingen Nord: Westlich der Kreuzung Fraunhoferstraße/ Donaustraße im Gewerbegebiet Nord
