ung steigen die Gebühren je nach Tarif um 10 bis 20 Prozent. Insgesamt ergibt sich eine Erhöhung um circa 19 Prozent. Für sozial schwache Teilnehmerinnen und Teilnehmer kann die Gebühr in Abhängigkeit [...] 2020 wurde wegen den Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht mehr vollzogen, sodass bis heute die Gebühren zum Stand 2019 erhoben werden. Der Anstieg der Tarifentgelte im TVöD in den letzten Jahren um rund
Auch ist das kostenfreie Parken nur auf öffentlichen Parkplätzen möglich. Nicht gültig ist die Gebührenbefreiung für E-Fahrzeuge bei Privatparkplätzen. Diese sind daran zu erkennen, das sich beispielsweise [...] zulässige Höchstparkdauer beachtet werden. Diese kann unter zwei Stunden liegen und wird durch die Gebührenbefreiung nicht außer Kraft gesetzt. Sprich, wenn auf einem öffentlichen Parkplatz das Parken für eine
bis zu zehn Stunden zulässig. Anwohner, die zeitlich unbegrenzt parken möchten, können gegen eine Gebühr von 30 Euro/Jahr eine Ausnahmegenehmigung von der Haltverbotszone beantragen. Die kommunale Verk [...] bei dem am Fahrzeug lediglich ein Hinweis auf die Neuregelung angebracht, jedoch noch nicht gebührenpflichtig verwarnt wird. Auf diesem Infozettel ist auch ein Hinweis samt QR-Code zu finden, wo Anwohner
auszuweisen, wo Parken mit Parkscheibe bis zu zehn Stunden zulässig ist. Anwohner können gegen eine Gebühr von 30 Euro/Jahr eine Ausnahmegenehmigung von der Haltverbotszone beantragen. Die kommunale Verk [...] bei dem am Fahrzeug lediglich ein Hinweis auf die Neuregelung angebracht, jedoch noch nicht gebührenpflichtig verwarnt wird. Der Beschluss geht zurück auf einen Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion vom
finanzieren, wurde in der Vergangenheit im Rahmen der Müllgebührenkalkulation eine Rücklage gebildet. Somit führt diese Baumaßnahme nicht zu steigenden Müllgebühren. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 26.02.2024
aktuellen Stand Bericht erstatten. Stadtratsantrag „Zu Nutzungsgebühren für Memminger Vereine“ Einen pauschalen Corona bedingten Erlass von Gebühren für die Nutzung städtischer Einrichtungen, wie z.B. für [...] Rahmen der bestehenden gesetzlichen Regelungen helfen könne. Ein pauschaler Verzicht auf anfallende Gebühren von Seiten der Stadt sei rechtlich nicht möglich. Bislang sei zudem kein Verein aufgrund finanzieller [...] der im letzten Jahr für die Gastronomie geschaffen wurde, als ebenfalls nur die Hälfte der Sondernutzungsgebühren für die Außenflächen zu zahlen waren. Stadtratsantrag „Bezahlbarer Wohnraum in Memmingen-
besonderen Herausforderungen. Auch begründet er seinen Vorstoß, „Gebühren stärker kostendeckend anzupassen“. Das gelte auch für die Gebühren in den städtischen Parkhäusern. Gewerbe- und Grundsteuererhöhungen
neu? Hörberg: „Die neuen Restmülltonnen habe alle eine elektronische Gebührenmarke. Mit dem neuen System müssen keine Gebührenmarken mehr aufgeklebt werden. Der Versand der Marken und das Aufbringen auf [...] das Entwerten für die Abmeldung waren umständlich. Verlust, Beschädigung und Verwitterung von Gebührenmarken verursachten Ärger und kosteten Geld. Künftig sind Diebstahl, Beschädigung, Verwitterung und [...] 120 Liter verfügbar. Die zukünftigen Nutzer der 60‐Liter‐Restmülltonne können weiterhin ohne Gebührenaufschlag die 80‐Liter‐Biotonne nutzen.“ Ändert sich durch den Tausch der Restmülltonne die Müllgebühr
Öffnungszeiten sind täglich von 0:00 – 24:00 Uhr auch an Sonn- und Feiertagen. Unverändert sind die Gebühren: 0,50 € pro ½ Stunde für die 1. und 2. Stunde 0,50 € pro Stunde ab der 3. Stunde sowie ab 19:00
konkreten Arbeitsfeldern der Stadt informiert und konnten Bewertungen abgeben, wo der Etat gekürzt bzw. Gebühren angehoben werden sollen. Konkrete Einspar-Entscheidungen sind in der Stadtratsklausur noch nicht [...] Awards, ein Verzicht auf die Erarbeitung von Konzepten (für Integration, Senioren etc.), eine Gebührenerhöhung für städtische Veranstaltungsräume, die Neukonzeption und Zusammenlegung der städtischen Museen
