allerdings Ausnahmemöglichkeiten. Lebensmittelunternehmer, die gemäß der VO(EG) Nr. 853/2004 nicht der Zulassung bedürfen, wird eine Ausnahme von der Benennung durch die Allgemeinverfügung gewährt, wenn sie frisches
ng (GewO) Anzeigepflicht § 15 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) Empfangsbescheinigung, Betrieb ohne Zulassung § 55c Gewerbeordnung (GewO) Anzeigepflicht Anlage zur Verordnung über den Erlass des Kostenverz
Osten eine großflächige Haltverbotszone auszuweisen, wo Parken mit Parkscheibe bis zu zehn Stunden zulässig ist. Anwohner können gegen eine Gebühr von 30 Euro/Jahr eine Ausnahmegenehmigung von der Haltverbotszone
ng (GewO) Anzeigepflicht § 15 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) Empfangsbescheinigung, Betrieb ohne Zulassung § 38 Gewerbeordnung (GewO) Überwachungsbedürftige Gewerbe § 55c Gewerbeordnung (GewO) Anzeigepflicht
Information, das Welfenhaus und das Rathaus am Marktplatz, das Bürgerstift und der Wartebereich der Zulassungsstelle in Amendingen. Jeder dieser Hotspots heißt „@BayernWLAN “. Es sind weder Passwörter, Anmeldedaten
Thema "Zukunftsfähiges Bahnhofsareal – Wir fordern Mitbestimmung" hat die Stadtverwaltung auf Zulässigkeit geprüft. Das erforderliche Quorum von 2250 gültigen Unterschriften ist erfüllt. Der Stadtrat hat
die Beschilderungs- und Markierungsarbeiten erledigt. „Die vorhandenen Fahrbahnbreiten und die zulässige Höchstgeschwindigkeit von maximal 30 km/h in beiden Straßen erlauben die Freigabe der Einbahnstraßen
Claudia Knoll die Grüße der Stadt Memmingen. „Die technischen Daten des Fahrzeuges – 11 000 Kilogramm zulässiges Gesamtgewicht, über vier Tonnen Nutzlast – sprechen für ein schlagkräftiges Einsatzfahrzeug“, so
beschlossen wurde und das zur ersten Sitzung zusammenkommen wird, sobald die Corona-Einschränkungen dies zulassen, wird auch eine Jugendsprechstunde beim Oberbürgermeister von einigen Jugendlichen angeregt. Manfred [...] Jugendeinrichtungen bekannter werden und – sobald die Corona-Beschränkungen eine Öffnung wieder zulassen – die Besucherzahlen steigen“, so Jugendamtsleiter Michael Wagner. Die Angebote der Jugendhäuser
rfolgung im privaten Bereich genutzt werden, beispielsweise bei einer Feier, wenn Feiern wieder zulässig sind. Wichtig dabei: Veranstalter und Betreiber können die persönlichen Daten nicht auslesen, nur
