Verkehrsordnungswidrigkeiten ist dies die Kommunale Verkehrsüberwachung im Straßenverkehrsamt (Zulassungsstelle), für alle übrigen Fälle das Rechtsamt.
Stadtmuseum im Hermansbau startet bereits am 22. Dezember in die Winterschließung bis Mai. Die Kfz-Zulassungsstelle ist am 29. und 30. Dezember von 8-12 Uhr ausschließlich für die Neuzulassung von Elektro-
Teil dieser Einrichtung und somit nach Art der Bebauung planungsrechtlich ebenfalls ausnahmsweise zulässig. • Überbaubare Grundstücksfläche: Die überbaubare Grundstücksfläche auf einem Fundament mit 3x3m [...] sei gebietstypisch. • Bauweise: Auch die offene Bauweise unter Einhaltung der Abstandsflächen sei zulässig. • Maß der Bebauung: Da die nähere Umgebung von 2- bis 4-geschossigen Gebäuden geprägt sei und die [...] das Areal östlich der Schlachthofstraße ausarbeitet. Angedacht wurde dabei eine Begrenzung der zulässigen Gebäudehöhe für Neubauvorhaben auf 16m. Darüber hinaus macht Oberbürgermeister Jan Rothenbacher
Administratoren aus dem Gesundheitssektor – arbeitet parallel am Bau von Prototypen und an der Zulassung des Luftfahrtgeräts sowie an der Integration in die Mechanismen einer zukünftigen Krankenhaus-Landschaft [...] Diagnosen wie Herzinfarkt, Schlaganfall und Polytrauma.“ Flugrechtliche Genehmigung & Flugbetrieb Die Zulassung eines neuen Fluggerätes für den allgemeinen Flugbetrieb erfordert umfangreiche Tests und Nachweise [...] zudem auch den möglichen Probeflugbetrieb in der Modellregion in den Jahren bis zur gesamthaften Zulassung durch. Aktuell ist die flugrechtliche Genehmigung des Fluggeräts ab 2029 zu erwarten. „Seit mehr
Lebensmittelsicherheit) keine Klarsichtmasken aus Kunststoff mehr verwendet werden. Die bisherige Zulassung solcher MNBs wird aufgehoben. Bitte beachten Sie auch beigefügten Newsletter des Sozialministeriums
Unterschriftenlisten jetzt prüfen und anschließend im Stadtrat entscheiden, ob der Bürgerentscheid zulässig ist", sagte der Oberbürgermeister. Für die Prüfung hat die Stadt einen Monat Zeit.
nde Person gespeichert sind. Die Übersendung der Auskunft ist nur an die antragstellende Person zulässig. Die Übersendung an eine von der antragstellenden Person mitgeteilte c/o Anschrift in Deutschland [...] erstreckt sich abschließend auf Auskünfte für die Vorbereitung der Entscheidung über einen Antrag auf Zulassung (z. B. eine Erlaubnis oder Genehmigung) zu einem Gewerbe oder einer sonstigen wirtschaftlichen
parallel am Bau von Prototypen und an der Zulassung des Luftfahrtgeräts sowie an der Integration in die Mechanismen einer zukünftigen Krankenhaus-Landschaft. Die Zulassung eines neuen Fluggeräts für den allgemeinen [...] sein. Bis das neue Fluggerät zum Einsatz kommen kann, dauert es aufgrund des umfangreichen Zulassungsverfahrens in Deutschland und in der Europäischen Union allerdings noch einige Jahre. Die Gesundheit
isten jetzt prüfen und anschließend am 24. März im Stadtrat entscheiden, ob der Bürgerentscheid zulässig ist.“ Kommt es dann tatsächlich zu einem Bürgerentscheid könnte dieser am 25. Mai parallel zur
Geschäftsbereich" ausgebaut. Die Bordsteinkanten werden bis zu maximal drei Zentimeter abgesenkt, die zulässige Geschwindigkeit wird auf 20 km/h begrenzt und die verbreiterten Gehwege erhalten einen Belag aus
