Der Stadtrat verabschiedete jetzt den Haushalt 2008 der Stadt Memmingen. Der Verwaltungshaushalt der Stadt beläuft sich in diesem Jahr auf 103,43 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt auf 33,79 Millionen Euro. Das Haushalts-Paket hat ein Gesamtvolumen von 137, 2 Millionen Euro (Vorjahr 114,4 ). Dabei steigt die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 5,1 Millionen Euro auf 11,2 Millionen Euro und hat damit einen neuen Höchststand erreicht. Sie gilt zugleich als Indikator für die finanzielle Lage einer Kommune. Die Neuverschuldung ging in diesem Jahr trotz des großen Investitionsvolumens von 23,9 auf 21 Millionen Euro zurück. „Die solide Finanz- und Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre hat uns Handlungsspielräume für Investitionsmaßnahmen erhalten“, so Oberürgermeister Dr. Ivo Holzinger in der Stadtratssitzung am 10.03.2008. Mit einer Verschuldensquote von 512 Euro pro Einwohner liegt Memmingen weiterhin weit unter dem Durchschnitt der Städte mit vergleichbarer Größenordnung.
In der Tat kann sich der diesjährige Haushalt sehen lassen: Der Vermögenshaushalt, durch den die Investitionen finanziert werden, erreicht mit 33,79 Millionen Euro ein neues Rekordinvestitionsvolumen. Darin enthalten sind 25 Millionen Euro für Bauinvestitionen. Hiermit wird wiederum die örtliche und regionale Wirtschaft gestärkt, so Dr. Holzinger. Rechnet man die vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von 8,3 Millionen Euro hinzu, in deren Größenordnung darüber hinaus schon in diesem Jahr Aufträge erteilt werden dürfen, darf sich die Bauindustrie in diesem Jahr über Aufträge in Höhe von über 20 Millionen Euro freuen. „Damit zeigt sich die Stadt wieder erneut als verlässlicher Partner der hiesigen Wirtschaft“, so Dr. Holzinger.
Zu den größten Einzelposten bei den Investitionen gehört der Neubau der staatlichen Realschule. Für das Projekt, das bis zum Schuljahr 2009/2010 fertig gestellt sein muß, werden in diesem Jahr über 9,3 Millionen Euro veranschlagt. Daneben sind für die Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro vorgesehen. In die Erweiterung und Ertüchtigung des Gruppenklärwerks sollen heuer ebenfalls 3,5 Millionen Euro fließen. Dieses im gesamten um die 40 Millionen Euro teure Großprojekt soll Ende diesen Jahres abgeschlossen sein. Für den Neu- und Ausbau von Strassen sind 3,03 Millionen Euro, für Kanalbauten sind 1,6 Millionen Euro, für die Stadtsanierung ist 1 Million Euro vorgesehen. Den Neubau der Werkstätten des Stadttheaters lässt sich die Stadt heuer 1 Million Euro kosten. Der Neubau der Turnhalle Amendingen mit 600.000 Euro, die Unterführung Eisenburger Straße mit ebenfalls 600.000 Euro, der Geh- und Radweg Ferthofen - Hart mit 440.000 Euro, Planungskosten für den Neubau der städtischen Realschule mit 200.000 Euro sowie die Sanierungsmaßnahmen an verschieden Turnhallen mit 345.000 Euro, gehören zu den kleineren Projekten, die in diesem Jahr umgesetzt werden. Für den Neubau eines kombinierten Hallen- und Freibades am jetzigen Standort ist bereits ein Architektenwettbewerb erfolgt. Nach der Entscheidung des Stadtrates, die Trägerschaft auf die Stadtwerke Memmingen zu übertragen, werden den Stadtwerken in diesem Haushalt 250.000 Euro für die weitere Planung bereitgestellt.
Die Finanzplanung 2007 bis 2011 sieht auch für 2009 eine Fortsetzung der Investitionen auf hohem Niveau vor. Der diesjährige Haushalt enthält dazu auch schon die notwendigen Vorarbeiten: Kosten der Stadtsanierung, inkl. der Zuschüsse, in Höhe von 530.000 Euro, Mittel für den Neubau der staatlichen und städtischen Realschule in Höhe von 8,1 Millionen Euro sowie für die Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums in Höhe von 1 Million Euro sind darin vorgesehen.
Dass diese Investitionen alle möglich sind, führt Oberbürgermeister Dr. Holzinger neben der soliden Finanz- und Haushaltspolitik auch auf die anhaltende Stärke der Memminger Wirtschaft zurück. „Memmingen ist weiterhin nach fast allen Kennzahlen die auf die Einwohnerzahl bezogen wirtschaftsstärkste kreisfreie Stadt in Bayerisch Schwaben und steht an vorderster Stelle in Bayern“, so Dr. Holzinger. So rechnet Stadtkämmerer Jürgen Hindemit in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 25,5 Millionen Euro. Gewerbesteuer in dieser Höhe habe seines Wissens nach in Memmingen noch nie gegeben – und das trotz unverändert niedrigem Gewerbesteuersatz. Über die Grundsteuer sollen über 6 Millionen Euro, über den Anteil an der Einkommenssteuer 14 Millionen Euro in die städtischen Kassen fließen. Ein weiterer großer Einnahmeposten sind die Gebühren für städtische Einrichtungen. Hier sind die Einnahmen rückläufig, jedoch sollen sie auch dieses Jahr wieder 17,2 Millionen Euro betragen.
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes, der die laufenden Kosten der Stadt beinhaltet, sind die Personalkosten mit 33,8 Millionen Euro der stärkste Posten. Als Bestandteil der Haushaltsatzung wurde dazu auch der Stellenplan der Stadt beschlossen. Die Stadt beschäftigt einschließlich des Klinikums ca. 2 000 Menschen und gehört damit weiterhin zu den größten Arbeitgebern der Region.
Ein weiterer großer Posten im Verwaltungshaushalt ist der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben. Dieser hat sich auf 11,8 Millionen Euro erhöht. Hier nicht berücksichtigt sind Leistungen des Bezirkes, die die Stadt auch über die Bezirksumlage in Höhe von 7,9 Millionen Euro mitträgt. Leistungen der Jugendhilfe und Einrichtungen für Jugendhilfe schlagen mit 8,5 Millionen Euro zu Buche.
Als erfreulich bezeichnete es Oberbürgermeister Dr. Holzinger auch, dass freiwillige Leistungen weiter in unveränderter Höhe gewährt werden können, sei es im Kulturbereich oder im Sportbereich mit den Übungsleiterzuschüssen. Im Jugendkulturbereich ist gar eine Steigerung der Zuschüsse zu verzeichnen.