Wichtige Eckpfeiler des Binnenmarkts stellen die mit dem Maastrichtvertrag vor 20 Jahren eingeführten vier Grundfreiheiten dar: Die Personenfreizügigkeit, die Warenverkehrsfreiheit, die Freiheit, grenzüberschreitende Dienstleistungen zu erbringen und die Freiheit des Kapitalverkehrs. Die Referenten erläuterten den interessierten Zuhörern die Bedeutung der Begriffe im einzelnen, so versteht man unter der Personenfreizügigkeit das Recht, in andere Mitgliedstaaten der EU zu reisen, dort zu leben, zu arbeiten und zu studieren, sich dort niederzulassen oder Dienstleistungen anzubieten, ohne aufgrund seiner Staatsangehörigkeit diskriminiert zu werden.
„Ziehen Sie beispielsweise nach Österreich, weil Sie dort eine Stelle als Verkäuferin oder Verkäufer gefunden haben, so können Sie dort Ihren Wohnsitz anmelden, Ihr Auto registrieren lassen und krankenversichert sein, unter dengleichen Bedingungen, die für einen österreichischen Staatsangehörigen gelten“, führt Caroline von Kries aus.
Der freie Warenverkehr hat dazu geführt, dass europäischen Bürgern aufgrund des europaweiten Wettbewerbs ein breiteres Warenangebot zu günstigeren Preisen zur Verfügung steht. „Einerseits ist dies positiv zu sehen, auch wenn beispielsweise Telefonkosten sinken. Andererseits hat die Zunahme des europaweiten Warentransports zur Folge, dass die Umwelt erheblich belastet wird. Auch besteht die Gefahr, dass der Verbraucherschutz und der Arbeitnehmerschutz auf der Strecke bleiben“, so von Kries. Dies sei auch der EU bewusst. Deswegen gibt es bereits zahlreiche Regelungen, die Mindeststandards für Produktqualität oder für Arbeitnehmerrechte festlegen. Auch die EU-Umweltpolitik nimmt sich der Problematik an.
Von Kries erläutert den Schülerinnen und Schülern sehr anschaulich anhand zahlreiche Beispiele die Bedeutungen: „Durch den freien Dienstleistungsverkehr ist es möglich, seine Dienste beispielsweise als Friseur, Fliesenlegerin, Bauunternehmer oder Architektin grenzüberschreitend anzubieten. In vielen Berufen muss die deutsche Ausbildung im Ausland anerkannt werden, das schreibt das EU-Recht vor“.
Durch den freien Kapitalverkehr und die Einführung des Euro hat sich der Zahlungsverkehr erheblich erleichtert. Reisen ist ohne Währungsumtausch möglich und man kann problemlos Überweisungen ins Ausland vornehmen. Da aber auch hier Gefahren bestehen, beispielsweise wenn Banken unkontrolliert Spekulationsgeschäfte vornehmen, gibt es eine europäische Finanzaufsicht, die Risiken frühzeitig erkennt und entsprechend gegensteuern kann, so die Rechtsanwältin.
Alexandra Störl, Leiterin des Memminger Europabüros, dankte am Ende der Veranstaltungsreihe den Vertretern der Schule und der Wirtschaft für ihr Interesse und ihre Teilnahme an den Veranstaltungen. Der besondere Dank von Störl ging an die Europäischen Kommission, Vertretung Deutschland, für die gute Kooperation.
