Zur aktuell kritischen Corona-Lage in Memmingen informierte Oberbürgermeister Manfred Schilder den Stadtrat in der Plenumssitzung vom 26. Oktober. Die Stadt liegt mit hohen Inzidenzwerten im dunkelroten Bereich der Corona-Ampel in Bayern, was automatisch weitreichende Einschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger mit sich bringt. OB Schilder wandte sich eindringlich an die Rätinnen und Räte, sich als Multiplikatoren zur Eindämmung der Neuinfektionen in ihrem jeweiligen Wirkungsbereich einzusetzen. „Mir ist wichtig, dass Sie die Maßnahmen mittragen. Sie tragen Verantwortung und Ihre Stimme wird gehört, auch in den Sozialen Medien, wo der Ton immer rauer wird“, betonte OB Schilder. Er richtete seinen Dank an das Gesundheitsamt, das Klinikum Memmingen und die Verwaltung für die herausragende Arbeit in der Coronakrise, was die Stadträtinnen und Stadträte mit Beifall bekräftigten.
Stadtratsantrag - Beleuchtung der Rad- und Fußwege in die Stadtteile
Dem Antrag der Fraktion der Freien Wähler sowie der Fraktion „Grüne/Linke“ zu prüfen, welche Radwege in die Stadtteile kurzfristig beleuchtet werden können und welche Kosten dabei entstehen, wurde einstimmig zugestimmt. Es sollten nicht sämtliche Hauptwege pauschal betrachtet werden, empfahl Radverkehrsbeauftragter und Tiefbauamtsleiter Urs Keil. Ein Konzept zur Beleuchtung der wichtigsten Rad- und Fußverkehrsachsen außerorts und innerorts soll erstellt werden, führte er weiter aus. Dabei soll durch Zählungen ermittelt werden, wie stark die jeweiligen Wege durch Fußgänger und Radfahrer genutzt werden. Auf dieser Basis könne eine Priorisierung der Maßnahmen erfolgen.
Stadtratsantrag – Unterstützungskräfte für Kindertageseinrichtungen
Der Antrag der SPD-Fraktion, zur kurzfristigen Entlastung der Fachkräfte in städtischen KiTas zusätzliche Unterstützungskräfte z.B. zur Betreuung der Kinder während des Mittagessens, einzustellen, wurde zur weiteren Diskussion in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Im Rahmen eines dahingehend zu erarbeitenden Konzepts soll insbesondere die bisherige Unterstützung durch Hauswirtschaftskräfte ausgebaut und eine Verbesserung der Fort- und Weiterbildungsbedingungen u.a. für Kinderpflegerinnen erfolgen. Damit will die Stadt versuchen, so Jörg Haldenmayr, Referatsleiter Jugend und Soziales, durch eine Steigerung ihrer Attraktivität als Arbeitgeber langfristig dem Fachkräftemangel im KiTa-Bereich zu begegnen.
Stadtratsantrag – Verkehr in Steinheim
Auch der Stadtratsantrag von Isabella Salger (CSU), Referentin für Steinheim, die verkehrliche Situation im Stadtteil erneut zu untersuchen, um eine Entlastung für die Steinheimer Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, wurde einstimmig befürwortet. Kurzfristig soll nach schnellen Verbesserungsmöglichkeiten gesucht werden. Langfristig soll die Verkehrssituation auch durch einen gut getakteten ÖPNV und eine etwaige Umfahrung verbessert werden. Baureferatsleiter Fabian Damm schlug vor, dass kurzfristig Überquerungshilfen, die Prüfung der Einrichtung neuer Ampelanlagen und durch eine etwaige Verlegung der Radspuren auf die Heimertinger Straße und der damit einhergehenden Attraktivierung des Radverkehrs und Entschleunigung des motorisierten Verkehrs eine Entlastung bieten könnten. Er stellte auch klar, dass es nicht geplant sei, den Einödweg für den motorisierten Verkehr zu sperren. Eine Verkehrszählung sei für das kommende Frühjahr geplant.
Wechsel im Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss
Auf Antrag der CSU/FDP-Fraktion gibt es einen Wechsel in der Besetzung des Kultur-, Bildungs- und Sozialausschusses. Isabella Salger gibt ihren Sitz im Ausschuss an Sabine Rogg ab. Dieser Änderung wurde einstimmig zugestimmt.
